Konstantin v. Notz

Die Drohungen der USA Informationsaustausch zu stoppen, sind auch für Deutschland & Europa relevant. Zur Stärkung der #Souveränität & effektiven Gefahrenabwehr brauchen wir eine europäische Institution #EuroEyes zur engen Kooperation zwischen den europäischen Nachrichtendiensten.

https://www.politico.eu/article/germany-russia-bundestag-lawmakers-float-euro-spy-network-us-intel/

Wir fordern die schnellstmögliche Einrichtung einer #BundLänderArbeitsgruppe zur gestrigen Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Köln in Sachen #AfD

https://www.gruene-bundestag.de/presse/2026/default-e1be0e692c/irene-mihalic-und-konstantin-von-notz-gruene-erneuern-forderung-nach-schnellstmoeglicher-einrichtung-einer-bund-laender-arbeitsgruppe/

https://www.fr.de/politik/gruene-werfen-bundesregierung-untaetigkeit-bei-epstein-files-vor-94185497.html

https://www.zdfheute.de/video/heute-journal/heute-journal-podcast-folge-53-epstein-deutschland-deutschebank-100.html

Reportage zu #Wirecard und "Russlands Top-Spion" Jan #Marsalek vom Dienstag, 9.2., um 21.45 Uhr im @ZDF - U.a. auch mit mir!

https://www.zdf.de/play/dokus/zdfinfo-wirecard-100/zdfinfo-wirecard-russlands-top-spion-jan-marsalek-100?q=Marsalek

Wenn wir uns in Deutschland von russischer Einflussnahme und Maga-Interessen den Diskurs über Europas und Deutschlands Selbstbehauptung und Souveränität kaputt machen lassen, wird von uns, unserer Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Wohlstand nichts übrig bleiben.

https://www.spiegel.de/geschichte/konrad-adenauer-150-geburtra-ersten-bundeskanzlers-enkel-stephan-werhahn-a-23f317d0-cf13-40d8-beb8-9068aebfe759?sara_ref=re-so-app-sh

Für viele sind Feuerwerk und Böllerei an Silvester schöne und liebgewonnen Tradition. Für andere aber zunehmend Belastung, Stress und auch Gefahr. Als Grüne sprechen wir uns seit langem dafür aus, dass der Bund es den Kommunen ermöglicht, autonomer zu entscheiden, ob und in welcher Form sie Feuerwerk zulassen.

https://www.morgenpost.de/politik/article410724994/mehr-verbote-gruene-sagen-silvesterboellerei-den-kampf-an.html

https://gruen-digital.de/2025/12/gruene-bundestagsfraktion-fordert-noch-einmal-auch-alexander-dobrindt-muss-sich-endlich-von-palantir-verabschieden/

Ehrenamt ist das Rückgrat unserer Demokratie. Wo Menschen sich engagieren, wachsen Zusammenhalt, Resilienz und gesellschaftliche Stärke. Danke an all jene, die jeden Tag zeigen, dass unsere offene Gesellschaft und ein solidarisches Miteinander nicht selbstverständlich sind – sondern engagiert gelebt werden müssen.

Ich begrüße sehr, dass die #IMK von ihren unausgereiften Plänen und rein repressivem Vorgehen Abstand genommen hat. Dies eröffnet Chance, Dialog mit Fans & Vereinen fortzusetzen und zu evidenzbasierter Sicherheitspolitik in und um Stadien zurückzukehren

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-12/innenminister-konferenz-imk-fussball-stadion-sicherheit-proteste

https://www.spiegel.de/politik/russland-im-schattenkrieg-mit-deutschland-drohnen-sabotage-attentatsplaene-a-5a075353-eeb4-4533-9db4-6a12db2031bd

Für #Funke hat Christian Unger einen lesenswerten Artikel zur "auffälligen Nähe der #AfD zu #Russland" und zu den "engen Drähten nach Moskau" verfasst - u.a. auch mit Einordnung von mir … 👇

https://www.morgenpost.de/politik/article410572759/e-mails-reisen-besuche-die-auffaellige-naehe-der-afd-zu-russland.html

Frau Ostermann tritt offensichtlich nicht nur für die Belange von Unternehmen ein, sie verfolgt eine gezielte politische Agenda…

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/afd-brandmauer-gruene-kritisieren-ostermanns-rolle-in-konservativer-denkfabrik/100178394.html

„Eine gesichert rechtsextreme Partei, vor der unsere Sicherheitsbehörden vehement warnen, kann kein Gesprächspartner für Demokratinnen und Demokraten sein“

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/gruene-und-cdu-kritisieren-unternehmerverband-fuer-geplante-afd-kontakte-accg-200262669.html?fbclid=PAZXh0bgNhZW0CMTEAc3J0YwZhcHBfaWQMMjU2MjgxMDQwNTU4AAGnrBCGjJrRBw7_n7yBEjwmu-Famb2MsMTjgpQ1E_9jHYXeqIHKN7RO86y9dJA_aem_J6AgFP2cdEJdUH7X4qbLKQ

„Hybride Kriegsführung fordert Europa und NATO heraus“ - Gemeinsam mit Boris Pistorius und Florian Hahn habe ich im #Morgenmagazin von @DasErste die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen eingeordnet

https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1526522.html

Gemeinsam fordern Rebecca Lenhard & Ich für @GrueneBundestag@gruene.social im Vorfeld des morgigen #ITGipfels der #Bundesregierung "Digitale Souveränität gestalten, statt nur darüber zu reden!"

https://gruen-digital.de/2025/11/gruene-fordern-im-vorfeld-des-digitalgipfels-digitale-souveraenitaet-gestalten-statt-nur-darueber-zu-reden/

#digitalgipfel

"Datenschutz ist kein Ballast, sondern ein Bollwerk der Freiheit" - Gastbeitrag von @LukasBenner_ & mir für die DANA Ausgabe 03/2025 zum Daten- & #Grundrechtsschutz in der 21. Wahlperiode des Deutschen Bundestags

https://gruen-digital.de/2025/11/gastbeitrag-zum-daten-grundrechtsschutz-in-der-21-wahlperiode-des-deutschen-bundestags/ #Datenschutz #GroKo

Im Vorfeld des #ITGipfels haben @FBrantner, Jeanne Dillschneider @annaluehrmann@gruene.social, @AlexandraGeese @SLagodinsky@gruene.social und Ich einen Beitrag zur notwendigen Stärkung der digitalen #Souveränität Deutschlands & Europas verfasst: 👇

https://gruen-digital.de/2025/11/beitrag-gruener-digitalpolitikerinnen-und-digitalpolitiker-zur-notwendigen-staerkung-von-unabhaengigkeit-und-digitaler-souveraenitaet-deutschlands-und-europas/

Die Lage im Bereich der IT Sicherheit in Deutschland ist maximal Ernst....

Zum Beitrag:
https://www.zdf.de/play/magazine/zdf-morgenmagazin-104/zdf-morgenmagazin-vom-11-november-2025-100

„Der #Digitalgipfel der #Bundesregierung am 18.11.2025 in Berlin darf keine reine #Showveranstaltung werden! Wir brauchen endlich echte Schritte zur Erhöhung der digitalen Souveränität Deutschlands und Europas - jetzt!“

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/microsoft-aws-sicherheitspolitiker-fordern-abkehr-von-us-cloud-diensten/100170803.html